Nordrhein-Westfalen macht Tempo bei der Modernisierung des Staates. Erstmals ist die Landesregierung zu einem eigenen „Entlastungskabinett“ zusammengekommen und hat ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen, das Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen spürbar von...
Oliver Krauß und Martin Metz zur Sanierungsoffensive des Landes im Straßenbau 2026
Verkehrsminister Oliver Krischer hat an diesem Freitag die Maßnahmen aus dem Sondervermögen für die Sanierungsoffensive des Landes im Straßenbau für 2026 vorgestellt. Über das...
Thorsten Schick (CDU) und Wolfgang Hattmannsdorfer zu Wettbewerbsfähigkeit und Bürokratieabbau
Die CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen hat am Dienstag den österreichischen Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus, Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer, zu einem Austausch in...
Olaf Lehne (CDU) und Simon Rock (Grüne) zur schnelleren Umsetzung kommunaler Investitionen in Nordrhein-Westfalen
Die schwarz-grüne Landesregierung geht den nächsten konsequenten Schritt, um Investitionen vor Ort noch besser und schneller möglich zu machen. Grundlage dafür...
Thorsten Schick (CDU) und Wibke Brems (Grüne) zu den geplanten Entlastungsgesetzen
Weniger Papier, weniger Berichts- und Dokumentationspflichten für Unternehmen, mehr Möglichkeiten für Kommunen, innovative Lösungen zu erproben: Mit drei Entlastungsgesetzen baut die Landesregierung...
CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum inklusiven Arbeitsmarkt
Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung wird erneut deutlich: Ein inklusiver Arbeitsmarkt ist immer noch nicht Realität. Trotz gesetzlicher Vorgaben und politischer Bekenntnisse stoßen...
Nordrhein-Westfalen ist Vorreiter beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. Um die Akzeptanz beim Ausbau der Windenergie zu gewährleisten und die Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen an der Windenergie vor Ort noch besser zu beteiligen, hat der...
Jochen Ritter (CDU) und Gregor Kaiser (Grüne) zur NRW-Waldstrategie.
Ministerin Silke Gorißen hat heute die neue NRW-Waldstrategie vorgestellt. Mit diesem Maßnahmenpaket soll die Vitalität der Wälder in NRW verbessert und ihre Stabilität und Widerstandsfähigkeit gestärkt werden....
Mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) setzen die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen auf verlässliche Betreuung, qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung, finanzielle Stabilität, weniger Bürokratie und...
Es war eines der wichtigsten Wahlversprechen: Deutschland zu digitalisieren. Zu diesem Zweck wurde das Digitalministerium geschaffen. Konkrete Erfolge liegen bereits vor, weitere Schritte sind in der Umsetzung.
Wofür steht die AfD? Wie äußern sich AfD-Politiker? Was sagen sie in Gesprächen und auf Veranstaltungen? Die CDU hat schon vor Monaten – pünktlich zum CDU-Bundesparteitag im Februar – Zitate der AfD gesammelt und aufgeschrieben. In einer kleinen Broschüre steht,...
Freitagabend in Frankfurt, der Finanzmetropole Deutschlands. Podcast-Folge 32. Diesmal trifft Carsten Linnemann auf zwei Gäste, die Politik und Medien aus unterschiedlichen Perspektiven kennen: die Journalistin Melanie Amann und den ehemaligen österreichischen...
CDU-Bundesvorstand nach der Wahl in Rheinland-Pfalz mit am 23.03.26 in Berlin. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)
Gordon Schnieder wurde im rheinland-pfälzischen Landtag zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt. Damit stellt die CDU Rheinland-Pfalz erstmals seit 35...
