Christina Schulze Föcking (CDU) und Eileen Woestmann (Grüne) zum KiBiz
Mit der Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) stellt das Land die frühkindliche Bildung stabiler und verlässlicher auf. Ziel der Reform ist eine Betreuung, die für Kinder, Eltern, Beschäftigte, Träger und...
Olaf Lehne (CDU) und Simon Rock (Grüne) zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum Landeshaushalt 2023
Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat heute auch die dritte Klage von SPD und FDP gegen die Haushaltspolitik der Landesregierung im Zusammenhang...
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Verkehrsminister Oliver Krischer haben heute vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „PUA Brücke“ deutlich gemacht, welche Konsequenzen Nordrhein-Westfalen aus dem Sanierungsstau der...
Fabian Schrumpf (CDU) und Laura Postma (Grüne) zum PUA V
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag von Solingen hat am heutigen Freitag Daniela Lesmeister, Staatssekretärin im Innenministerium, vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU...
Peter Blumenrath (CDU) und Gönül Eğlence (Grüne) zum LADG
Als schwarz-grüne Koalition haben wir die Sachverständigenanhörung zum Landesantidiskriminierungsgesetz ausgewertet und nehmen Impulse der Sachverständigen auf. Die Änderungen am Gesetzentwurf hat Ministerin Verena Schäffer...
Fabian Schrumpf (CDU) und Laura Postma (Grüne) zum PUA V
Die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur und Ministerpräsident Hendrik Wüst haben heute im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag von Solingen als Zeugen ausgesagt. Dazu erklären die Sprecher...
Peter Blumenrath (CDU) und Gönül Eğlence (Grüne) zum Förderprogramm Südosteuropa
In Nordrhein-Westfalen wurden in den vergangenen Jahren in mehreren Kommunen Strukturen sichtbar, in denen EU-Bürgerinnen und -Bürger – häufig aus Südosteuropa – in unbewohnbaren oder stark mangelhaften...
Fabian Schrumpf (CDU) und Julia Eisentraut (Grüne) zur Stärkung der Raumfahrt
Raumfahrt ist bereits Innovations- und Wirtschaftsfaktor in Nordrhein-Westfalen: Hier sind mehr als 400 Unternehmen und Forschungseinrichtungen mit mehr als 50.000 Beschäftigten im Bereich Luft- und...
Nordrhein-Westfalen soll Industrieland bleiben – und gleichzeitig zeigen, dass moderne Industrie immer sauberer werden kann. Dafür brauchen Unternehmen Planungssicherheit und den Abbau unnötiger Bürokratie. Einen entsprechenden Antrag...
