Bilanz: Das haben wir in einem Jahr erreicht

02.05.2023

Herbert Reul zieht nach einem Jahr Landtagsabgeordneter eine positive Zwischenbilanz.

Ziemlich genau ein Jahr nach der Landtagswahl im Mai 2022 nutzt Herbert Reul, Innenminister Nordrhein-Westfalens, aber auch gewählter Landtagsabgeordneter im Rheinisch-Bergischen, diesen Anlass, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen:

„Mir ist es wichtig, ansprechbar zu sein für die Menschen in meinem Wahlkreis. Gerne berichte ich natürlich auch, was in den vergangenen Monaten seit Neubildung von Kabinett und Landtag schon umgesetzt und auf den Weg gebracht wurde.“

Herbert Reul ist in den sechs Kommunen seines Wahlkreises Rhein-Berg II wie folgt ansprechbar:

Samstag, 13.05.2023:

  • 10:00 - 11:00: Odenthal, Altenberger-Dom-Straße (Rewe Markt Tönnies)
  • 11:15 - 12:15: Burscheid, Hauptstraße (Höhe Volksbank)
  • 12:35 – 13:35 Wermelskirchen, Telegrafenstraße (Höhe Rathaus)

Samstag, 20.05.2023:

  • 8:30 - 9:30: Overath, Propsteistraße (HIT Markt Overath)
  • 10:00 - 11:00: Kürten, Wipperfürther Straße (Edeka Hetzenegger)
  • 11:40 - 12:40: Leichlingen, Brückenstraße (Höhe Eiscafé)

Meine Zwischenbilanz nach einem Jahr (2022-2023):

Inneres: Nulltoleranzpolitik gegen jede Art von Kriminalität geht weiter

  • Personal bei der Polizei aufgestockt
  • Ausrüstung von Polizistinnen und Polizisten verbessert
  • Über 4 Milliarden Euro pro Jahr für die Sicherheit der Menschen in NRW
  • Einführung eines Landesfinanzkriminalamts zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität
  • Bundesweiter Vorreiter beim Kinderschutz: über 85 Millionen Euro pro Jahr, um Kinder noch besser zu schützen

(Aus-)Bildung & Sport

  • Meisterprämie i.H.v. 2500 Euro eingeführt
  • Meistergründungsprämie: knapp 8 Millionen Euro zur Förderung der Selbständigkeit im Handwerk
  • Umfassende Fachkräfteoffensive zur Sicherung des Fachkräftebedarfs
  • Fortsetzung des Programms der Sprach-Kitas (von Bundesregierung eingestellt)
  • 290 Millionen Euro für den Sport in NRW; Ausbau von Schwimm- und Sportangeboten für Kinder und Jugendliche
  • Mehr Lehrerinnen & Lehrer: Anpassung der Besoldung von Grundschullehrerinnen- und lehrern gestartet; mehr Studienplätze

Gesundheit: wohnortnahe und hochwertige Versorgung im ganzen Land

  • Eigene Krankenhausreform zum Stopp des ruinösen Wettbewerbs der Kliniken in Höhe von 2,5 Milliarden Euro.

Klimaschutz & Vorsorge

  • 70 Millionen Euro für die Aufforstung des Klimaschützers Nummer 1: unser Wald
  • 90 Millionen Euro für den Hochwasserschutz, zur Vorsorge vor den Folgen des Klimawandels

Wirtschaft & Energie: Nordrhein-Westfalen muss Industrie- und Energieland Nr. 1 bleiben

  • Klimafreundliche Transformation der Industrie zum Erhalt von Arbeitsplätzen, sozialer Sicherheit und Wohlstand!
  • Mehr Tempo beim Ausbau der Eneuerbaren Energien
  • NRW auf Platz 1 beim Photovoltaik-Ausbau bundesweit
  • Finanzielle Beteiligung von Kommunen, Anwohnerinnen und Anwohnern bei Windenergie zur Sicherung der Akzeptanz
  • 300 Millionen Euro Förderung für mehr Unabhängigkeit von fossiler Energie
  • Sicherung des Standorts Nordrhein-Westfalen als Medien- und Games-Standort Nummer 1

Verkehr

  • Mobiles Nordrhein-Westfalen: 4 Milliarden Euro für Bau und Sanierung von Straßen, Förderung von Radverkehr und ÖPNV.

Wohnen, Leben & Heimat

  • 9 Milliarden Euro für mehr bezahlbaren Wohnraum bis 2027
  • 33 Millionen Euro für die Heimatförderung: wir fördern, was Menschen verbindet!

Forschung & Kultur

  • Förderung von Quanten-Computing mit 3,5 Millionen Euro: NRW soll Vorreiter für Zukunftstechnologien werden!
  • Förderung der Region Rhein-Ruhr UND der Freien Kulturszene und Angebote im ländlichen Raum

Flucht & Integration

  • Unterstützung der Kommunen bei Unterbringung und Integration von Flüchtlingen mit 1,9 Milliarden Euro Landesmitteln

Europa

  • Europa-Schecks zur Förderung des Engagements für Europa & Unterstützung kreativer Ideen