CDU wählt Bundestagskandidaten erst am 8. Mai 2021

26.03.2021

Terminverschiebung aufgrund von neuem Konzept

Der erweiterte CDU-Kreisvorstand hat am Freitag (26. März 2021) im Umlaufbeschluss mit großer Mehrheit entschieden, das der Termin des 73. Kreisparteitags mit Wahlkreismitgliederversammlung zur Bundestagswahl erneut verschoben und nun am Samstag, dem 8. Mai 2021 ab 10 Uhr in hybrider Form stattfindet.

„Als CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis ist es oberstes Ziel, eine sichere Aufstellungsversammlung für unsere Mitglieder zu gewährleisten. Aufgrund der aktuell wieder steigenenden Corona-Zahlen haben wir uns entschieden, die eigentlich für Ende April als reinen Präsenzparteitag geplante Veranstaltung erneut zu verschieben und mit einem hybriden Konzept am Samstag, dem 8. Mai 2021 durchzuführen

so Kreisgeschäftsführer Lennart Höring

Dabei wird der Parteitag, der neben dem CDU-Wahlkreisbewerber im Rheinisch-Bergischen Kreis auch Vertreter für die Vertreterversammlung zur Aufstellung der CDU-Landesliste sowie die Kreisdelegierten für den CDU-Bundes- und den CDU-Landesparteitag turnusgemäß wählen wird, in hybrider Form als Präsenzparteitag im Bergischen Löwen mit gleichzeitiger Übertragung als Videokonferenz durchgeführt. 

„Unsere Mitglieder können entscheiden, ob sie bereits zu Beginn persönlich in den Bergischen Löwen kommen oder sich digital per Videokonferenz zuschalten. Sämtliche Regularien zu Beginn, der Vorschlag und die Vorstellungen von Kandidatinnen und Kandidaten, sowie eine mögliche Aussprache kann auf beiden Wegen gleichermaßen erfolgen, also persönlich im Saal als auch digital. Erst, wenn wir die Wahlgänge aufrufen, müssen alle Mitglieder persönlich in den Bergisch  Löwen kommen, wählen und können dann wieder nach Hause fahren. Der Wahlgang wird mind. drei Stunden lang geöffnet sein und nicht vor 15:00 Uhr geschlossen werden. Eine rein digitale Wahl ist nicht erlaubt, eine Briefwahl würde zeitlich und logistisch sowie finanziell zu aufwendig werden“

so Höring weiter.

Die Videokonferenz, an der nur stimmberechtigte Mitglieder teilnehmen können, wird dabei die ganze Zeit laufen, auch wenn ab 15:00 Uhr ausgezählt und abschließend das Wahlergebnis verkündet wird. Dasselbe Prozedere würde für eventuell notwendige Stichwahlen direkt im Anschluss angewandt. Allerdings liegt dem CDU-Kreisverband nach wie vor nur eine Bewerbung von Dr. Hermann-Josef Tebroke MdB für den CDU-Wahlkreisbewerber vor, der vom Kreisvorstand bereits im Dezember 2020 vorgeschlagen wurde. Weitere Vorschläge oder Bewerbungen können noch auf der Versammlung unterbreitet werden.

Das Verfahren ist so vom CDU-Landesverband erarbeitet, rechtlich geprüft und bereits in mehreren großen Flächenkreisverbänden angewandt worden: Zuletzt im Märischen Kreis und im Rhein-Sieg-Kreis - jeweils mit Erfolg.

Vor Ort werden wir sämtliche notwendige Hygieneregeln einhalten:

  • Eine medizinische Maske muss permanent getragen werden - Wechselmasken stellt der Kreisverband bereit.
  • Die Abstandsregeln sind zwingend einzuhalten - Tische/Stühle stehen mit mind. 1,5m Abstand und dürfen nicht verstellt werden.
  • Gespräche im Saal sollten unterbleiben, dafür gibt es genügend Raum "an der frischen Luft" vor dem Bergischen Löwen.
  • Es stehen mehrere Handdesinfektionsspender bereit.
  • Im Saal wird es - gerade während der Wahlgänge - klare Einbahnstraßenregelungen geben, damit Abstand jederzeit gewahrt bleibt.
  • Kontaktflächen am Rednerpult etc. werden regelmäßig gereinigt.
  • Zum Wahlgang kann jedes Mitglied einen unbenutzten Kugelschreiber von der CDU bekommen oder einen eigenen mitbringen.