Die Wiederöffnung der Schulen sorgt in den letzten Tagen für manche Irritation. Leider sind selbst in seriösen Medien falsche Meldungen unterwegs. Deshalb schicke ich Ihnen mit diesem Newsletter unmittelbar Informationen, die den aktuell bis zum 03.05.2020 gültigen Stand wiedergeben.

Bei allen Entscheidungen, die zu einer Rückkehr zum schulischen Regelzustand führen können, steht die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler, der Lehrkräfte und aller am schulischen Leben Beteiligten im Mittelpunkt.

Dieses vorausgesetzt ist es das Ziel unserer Landesregierung, auch unter den aktuellen Rahmenbedingungen faire und verlässliche Schullaufbahnen so zu gewährleisten, dass auch die verschiedenen Schulabschlüsse vollwertig erreicht werden. Dabei sind mehr als nur ein Aspekt zu berücksichtigen, so dass es immer auf einen Kompromiss hinauslaufen wird.

Wir sind der Meinung, dass diejenigen Abschlüsse die gerechtesten sind, die auf der Basis von Prüfungen vergeben werden. Diese müssen mit denen der anderen Schülerinnen und Schüler vergleichbar sind, die diese in diesem Schuljahr auch in anderen Bundesländern absolvieren. Es darf aber genauso wenig eine Besser- oder Schlechterstellung im Vergleich zu früheren Jahrgängen oder Prüfungen in anderen Bundesländern geben. Die Abschlüsse des Schuljahres 2019/20 sollen den gleichen Stellenwert haben wie die früherer Jahrgänge.

Insbesondere für das Abitur haben sich die Bundesländer bereits darauf verständigt, dieses als gleichwertig anzuerkennen, sodass niemandem Nachteile, bspw. bei der Bewerbung zu einem Hochschulstudium in einem anderen Bundesland, entstehen.

Die Kultusministerkonferenz hat sich am 25. März 2020 in einem gemeinsamen Beschluss geeinigt, das Abitur 2020 auf der Basis von Prüfungen zu vergeben und dabei die Vorgaben des Infektionsschutzes unbedingt zu berücksichtigen. Ebenso wurde vereinbart, sich weiterhin eng in der Kultusministerkonferenz über das weitere Vorgehen abzustimmen und von Alleingängen Abstand zu nehmen.

Für Nordrhein-Westfalen hat das Ministerium für Schule und Bildung den Prüfungstermin für das Abitur auf den 12. Mai verschoben; weitere Prüfungstermine wurden ebenfalls angepasst. In anderen Bundesländern variieren die Termine, auch in Abhängigkeit vom Beginn der Sommerferien. Als CDU-Landtagsfraktion setzen wir uns mit großem Nachdruck dafür ein, die Prüfungen immer dann zu ermöglichen, wenn es die Rahmenbedingungen gestatten.

Dies  bedeutet auch, dass für den Fall, dass die Corona-Lage unvermindert andauern oder sich sogar verschärfen sollte, weitere Maßnahmen erforderlich werden können und zwischen den Bundesländern abgestimmt werden.

Am 15. April 2020 haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder sowie im Nachgang die für Schule zuständige Kultusministerkonferenz beraten, unter welchen Bedingungen, Schulen wieder öffnen, der Unterricht wieder aufgenommen und Prüfungen abgenommen werden können. Eine weitere Bewertung der Lage gegebenenfalls mit einer Anpassung der vereinbarten Punkte soll auf dieser Ebene bereits am 30. April erfolgen.

Das Ministerium für Schule und Bildung hat in zwei „Schulmails“ und durch eine umfassende Überarbeitung des eigenen Webangebotes am 15. und 16. April 2020 umgehend darüber informiert, wie die konkrete Ausgestaltung der Wiederaufnahme des Schulbetriebs nach dem 19. April sowie die Rahmenbedingungen für danach anstehenden Prüfungstermine ausgestaltet werden sollen.

Ab dem 23. April 2020 sollen die Schulen für prüfungsvorbereitende Maßnahmen und Unterricht ausschließlich für die Schülerinnen und Schüler geöffnet werden, die in diesem Schuljahr noch Prüfungen zu absolvieren haben, weil sie Schulabschlüsse anstreben. Es handelt sich um ein freiwilliges Angebot, das selbstverständlich unter Einhaltung des Infektionsschutzes durch die Schulträger und Schulleitungen in enger Kooperation mit dem Ministerium für Schule und Bildung umgesetzt werden soll. Das ist ein für alle faires Angebot. Dieses schrittweise Vorgehen ist im Interesse aller am Schulleben beteiligten Akteure und ermöglicht einen zielführenden Umgang mit der Situation.

Ab dem 4. Mai soll der Schulbetrieb zusätzlich schrittweise vorerst ausschließlich für den Jahrgang 4 an den Grundschulen und - wenn es die Lage zulässt - in der Folge in weiteren Jahrgängen an den Schulformen wiederaufgenommen werden.

Dies ist ein realistischer und verantwortungsvoller Zeitplan zurück zur Normalität, der sowohl die Gesundheit als auch die Bildungslaufbahnen unserer Schülerinnen und Schüler im Blick hat.

Vertiefende Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Schulmail des Ministeriums mit Datum 26.04.2020.

Die laufend aktualisierte Webseite des Ministeriums für Schule und Bildung informiert unter diesem Link über den aktuellen Sachstand.

Herzliche Grüße aus dem Home-Office

Bleiben Sie gesund!

Ihr Rainer Deppe
Landtagsabgeordneter für den Rheinisch-Bergischen Kreis